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  • Bürgerservice | Samtgemeinde Ahlden
    Vereine Tourismus Freizeit Anreise Bäder Seen Gastgeber Gastronomie Ausflugsziele Freizeitparks Sehenswürdigkeiten Vereine Soziales Kirchen Religion Ärzte Apotheken Soziales Kirchen Religion Ärzte Apotheken Wirtschaft Branchenbuch Standortentwicklung Infrastruktur Bildungseinrichtungen Wirtschaft Branchenbuch Standortentwicklung Infrastruktur Bildungseinrichtungen Wahlen Bundestagswahl Landtagswahl Kommunalwahl SG Bürgermeisterwahl 2014 Europawahl Wahlen Bundestagswahl Landtagswahl Kommunalwahl SG Bürgermeisterwahl 2014 Europawahl Ahlden Eickeloh Grethem Hademstorf Hodenhagen Bürgerservice Geflügelproduktion Überwachung Leistungsbeschreibung Zur Vereinfachung des Handelsverkehrs gibt es Vermarktungsnormen für Geflügelfleisch Sie sollen den Markt transparenter machen Sie gelten für bestimmte Kategorien von Geflügelfleisch von Hühnern Enten Gänsen Truthühnern und Perlhühnern Innerhalb der EU darf dieses Geflügelfleisch nur vermarktet werden das diesen Normen entspricht und keiner Behandlung mit Ausnahme einer Kältebehandlung unterworfen wurde Informationen zum Thema Geflügelfleisch auf den Seiten des Niedersächsischen Landesamts für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit LAVES Verfahrensablauf Prüfer der zuständigen Stelle kontrollieren die Qualität des Geflügelfleisches und die Einhaltung der Mindestbedingungen bei den Erzeugern von Geflügel die für die Verwendung von Angaben über die Haltungsform zum Beispiel bäuerliche Auslaufhaltung bäuerliche Freilandhaltung extensive Bodenhaltung zugelassen sind Ferner wird auf allen Handelsstufen die korrekte Kennzeichnung von Geflügelfleisch frisch gefroren tiefgefroren Geflügelteilstücken Geflügelfleisch in Fertigpackungen sowie nicht in Fertigpackungen kontrolliert Es wird außerdem bei gefrorenen oder tiefgefrorenen Hähnchen der Wassergehalt geprüft der einen bestimmten technisch unvermeidbaren Wert nicht überschreiten darf Verstöße gegen die geltenden Rechtsvorschriften werden mit Verwarnungen oder Bußgeldern geahndet Gegebenenfalls wird auch geprüft ob dem Betrieb die Registrierung für die Erzeugung von Geflügel aus besonderen Haltungsformen entzogen werden sollte An wen muss ich mich wenden Die Zuständigkeit liegt beim Niedersächsischen Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Welche Unterlagen werden benötigt Es werden ggf Unterlagen benötigt Wenden Sie sich bitte an die zuständige Stelle Welche Gebühren fallen an Es fallen ggf Gebühren an Wenden Sie sich bitte an die zuständige Stelle Welche Fristen muss ich beachten Es müssen ggf Fristen beachet werden Wenden Sie sich bitte

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  • Bürgerservice | Samtgemeinde Ahlden
    Parteien Projekte Geschichte Chronik Statistische Daten und Einwohner Politik Verwaltung Samtgemeindebürgermeister Gleichstellungsbeauftragte Amtsübersicht Schiedspersonen Ortsrecht und Satzungen Politik Samtgemeinderat Samtgemeindeausschuss Ratsausschüsse Parteien Projekte Geschichte Chronik Statistische Daten und Einwohner Tourismus Freizeit Anreise Bäder Seen Gastgeber Gastronomie Ausflugsziele Freizeitparks Sehenswürdigkeiten Vereine Tourismus Freizeit Anreise Bäder Seen Gastgeber Gastronomie Ausflugsziele Freizeitparks Sehenswürdigkeiten Vereine Soziales Kirchen Religion Ärzte Apotheken Soziales Kirchen Religion Ärzte Apotheken Wirtschaft Branchenbuch Standortentwicklung Infrastruktur Bildungseinrichtungen Wirtschaft Branchenbuch Standortentwicklung Infrastruktur Bildungseinrichtungen Wahlen Bundestagswahl Landtagswahl Kommunalwahl SG Bürgermeisterwahl 2014 Europawahl Wahlen Bundestagswahl Landtagswahl Kommunalwahl SG Bürgermeisterwahl 2014 Europawahl Ahlden Eickeloh Grethem Hademstorf Hodenhagen Bürgerservice Gehörlosengeld Finanzielle und sonstige Hilfen Leistungsbeschreibung In Niedersachsen wird kein Gehörlosengeld gezahlt In wenigen Bundesländern wird Ihnen als Gehörloser auf Antrag ein Gehörlosengeld zum Ausgleich von Mehraufwendungen gewährt wenn ihr Wohnsitz in einem dieser Bundesländer liegt An wen muss ich mich wenden Die Zuständigkeit entfällt Welche Unterlagen werden benötigt Es werden keine Unterlagen benötigt Welche Gebühren fallen an Es fallen keine Gebühren an Welche Fristen muss ich beachten Es müssen keine Fristen beachtet werden Rechtsgrundlage Es gibt keine gesetzliche Regelung Fachlich freigegeben am 24 09 2012 Enthalten in folgenden Kategorien Finanzielle und sonstige Hilfen Samtgemeinde Startseite Ahlden Eickeloh Grethem Hademstorf Hodenhagen Aktuelles Öffentliche Einrichtungen Bürgerservice Fachbereiche und

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  • Bürgerservice | Samtgemeinde Ahlden
    Bildungseinrichtungen Wahlen Bundestagswahl Landtagswahl Kommunalwahl SG Bürgermeisterwahl 2014 Europawahl Wahlen Bundestagswahl Landtagswahl Kommunalwahl SG Bürgermeisterwahl 2014 Europawahl Ahlden Eickeloh Grethem Hademstorf Hodenhagen Bürgerservice Gelegenheitsverkehr mit Kraftfahrzeugen Genehmigung Besondere Erlaubnisse Leistungsbeschreibung Die entgeltliche oder geschäftsmäßige Beförderung von Personen mit Kraftfahrzeugen unterliegt der Genehmigungspflicht Hier wird näher auf den Gelegenheitsverkehr mit Kraftfahrzeugen eingegangen Formen des Gelegenheitsverkehrs sind Verkehr mit Taxen Ausflugsfahrten und Ferienzielreisen mit PKW und Kraftomnibus KOM Verkehr mit Mietwagen und Mietomnibussen Eine Genehmigung darf nur erteilt werden wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind Die finanzielle Leistungsfähigkeit des Betriebs muss gewährleistet sein Als Eigenkapital bzw Reserven des Unternehmens müssen vorhanden sein bei KOM 9 000 00 Euro für das erste Fahrzeug und 5 000 00 Euro für jedes weitere Fahrzeug bei PKW 2 250 00 Euro für das erste Fahrzeug und 1 250 00 Euro für jedes weitere Fahrzeug Der Antragsteller oder die mit der Führung der Geschäfte betraute Person müssen zuverlässig sein Der Antragsteller oder die mit der Führung der Geschäfte betraute Person muss fachlich geeignet sein Die fachliche Eignung wird grundsätzlich durch Ablegung einer Prüfung vor der Industrie und Handelskammer nachgewiesen Im Taxenverkehr ist zusätzliche Voraussetzung dass das örtliche Taxengewerbe durch die Ausübung des beantragten Verkehrs nicht in seiner Funktionstüchtigkeit beeinträchtigt wird Dies ist der Fall wenn die Zahl der in der jeweiligen Gemeinde wirtschaftlich einsetzbaren Taxen überschritten wird An wen muss ich mich wenden Die Zuständigkeit liegt beim Landkreis der kreisfreien Stadt und der große selbstständigen Stadt Welche Unterlagen werden benötigt ausgefüllter Antragsvordruck Nachweis der finanziellen Leistungsfähigkeit z B durch Eigenkapitalbescheinigung Bescheinigungen des Finanzamtes der Gemeinde des Sozialversicherungsträgers und der Berufsgenossenschaft zum Nachweis der Zuverlässigkeit Führungszeugnis Gewerbezentralregisterauszug Bescheinigung Dienstzeugnisse oder Prüfungszeugnis zum Nachweis der fachlichen Eignung Fahrzeugliste eventuell Gesellschaftervertrag Handelsregisterauszug Unterlagen zum Nachweis des Beschäftigungsverhältnisses der zur Führung der Geschäfte bestellten Person Welche Gebühren fallen an Gebühr 60 00

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  • Bürgerservice | Samtgemeinde Ahlden
    Gastronomie Ausflugsziele Freizeitparks Sehenswürdigkeiten Vereine Tourismus Freizeit Anreise Bäder Seen Gastgeber Gastronomie Ausflugsziele Freizeitparks Sehenswürdigkeiten Vereine Soziales Kirchen Religion Ärzte Apotheken Soziales Kirchen Religion Ärzte Apotheken Wirtschaft Branchenbuch Standortentwicklung Infrastruktur Bildungseinrichtungen Wirtschaft Branchenbuch Standortentwicklung Infrastruktur Bildungseinrichtungen Wahlen Bundestagswahl Landtagswahl Kommunalwahl SG Bürgermeisterwahl 2014 Europawahl Wahlen Bundestagswahl Landtagswahl Kommunalwahl SG Bürgermeisterwahl 2014 Europawahl Ahlden Eickeloh Grethem Hademstorf Hodenhagen Bürgerservice Gemeinnützige Urlaubskasse für das Maler und Lackiererhandwerk Anmeldung Arbeits und Tarifrecht Gewerberecht Leistungsbeschreibung Die Urlaubskasse für das Maler und Lackiererhandwerk uk gewährt Beschäftigten des Maler und Lackiererhandwerks folgende tarifvertragliche Leistungen Urlaubsentgelt zusätzliches Urlaubsgeld Vortrag bei erstmaliger Teilnahme am Verfahren Ausgleichsbeträge für Fehlzeiten bei Krankheit Mutterschutz Wehrübung schlechter Witterung Weiterbildung Ausübung von Ehrenämtern Kurzarbeit Zahlung in Sonderfällen bei Grundwehrdienst Berufswechsel Auswanderung Rente oder Erwerbsunfähigkeit Wechsel ins Angestelltenverhältnis Tod Leistung an Erben Entschädigungszahlungen direkt an Arbeitnehmer Wenn Sie tarifvertraglich gebundener Unternehmer im Maler und Lackiererhandwerk sind besteht für Sie eine Mitgliedschafts und Beitragspflicht und Sie müssen Ihr Unternehmen bei der Urlaubskasse für das Maler und Lackiererhandwerk uk anmelden Außerdem müssen Sie monatlich die Lohndaten Ihrer Beschäftigten melden Die uk ist Teil der Kassen im Maler und Lackiererhandwerk An wen muss ich mich wenden Wenden Sie sich an die Gemeinnützige Urlaubskasse für das Maler und

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  • Bürgerservice | Samtgemeinde Ahlden
    der Inhaber der Lizenz als Eigentümer oder anderweitig verfügt insbesondere aus Ratenkauf Miet oder Leasingvertrag Das Original der Lizenz verbleibt im Unternehmen Die beglaubigten Kopien sind in den Fahrzeugen mitzuführen Die Gemeinschaftslizenz nach Artikel 3 und 4 Verordnung EG Nr 1071 2009 zur Festlegung gemeinsamer Regeln für die Zulassung zum Beruf des Kraftverkehrsunternehmers gilt für Unternehmer deren Unternehmenssitz im Inland liegt als Erlaubnis nach 3 Güterkraftverkehrsgesetz GüKG es sei denn es handelt sich um eine Beförderung zwischen dem Inland und einem Staat der weder Mitglied der Europäischen Union noch anderer Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum noch die Schweiz ist 3 Güterkraftverkehrsgesetz GüKG Artikel 3 und 4 Verordnung EG Nr 1071 2009 zur Festlegung gemeinsamer Regeln für die Zulassung zum Beruf des Kraftverkehrsunternehmers An wen muss ich mich wenden Die Zuständigkeit liegt beim Landkreis der kreisfreien Stadt und der großen selbständigen Stadt Welche Unterlagen werden benötigt Nachweis der persönlichen Zuverlässigkeit Führungszeugnis Auskunft aus dem Gewerbezentralregister Eigenkapitalbescheinigung Zusatzbescheinigung Unbedenklichkeitsbescheinigung des zuständigen Finanzamtes Unbedenklichkeitsbescheinigung der Gemeinde Bereich Steuern Unbedenklichkeitsbescheinigung der Träger der Sozialversicherung nur für Arbeitnehmer Unbedenklichkeitsbescheinigung Anmeldenachweis der Berufsgenossenschaft für Fahrzeughaltung Nachweis der finanziellen Leistungsfähigkeit Der Nachweis der finanziellen Leistungsfähigkeit gilt insbesondere dann als geführt wenn der Unternehmer eine Bescheinigung gemäß Anlage 2 der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Güterkraftverkehrsrecht GüKVwV sowie falls für die Nachweisführung erforderlich zusätzlich der Anlage 3 vorlegt aus der sich ergibt dass der Unternehmer über das notwendige Eigenkapital verfügt Andere geeignete Nachweise sind nicht ausgeschlossen Artikel 7 Verordnung EG Nr 1071 2009 zur Festlegung gemeinsamer Regeln für die Zulassung zum Beruf des Kraftverkehrsunternehmers Nachweis der fachlichen Eignung Bescheinigung über die bestandene Sach und Fachkundeprüfung oder einer gleichwertigen anerkannten Abschlussprüfung Entsprechend dem Muster des Anhanges III der Verordnung EG Nr 1071 2009 Zusätzliche Unterlagen bei juristischen Personen Handelsregisterauszug Gesellschafterliste Gesellschaftsvertrag Geschäftsführeranstellungsvertrag Nachweis der Vertretungsberechtigung Zusätzliche Unterlagen bei der

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  • Bürgerservice | Samtgemeinde Ahlden
    Infrastruktur Bildungseinrichtungen Wahlen Bundestagswahl Landtagswahl Kommunalwahl SG Bürgermeisterwahl 2014 Europawahl Wahlen Bundestagswahl Landtagswahl Kommunalwahl SG Bürgermeisterwahl 2014 Europawahl Ahlden Eickeloh Grethem Hademstorf Hodenhagen Bürgerservice Gemeinschaftslizenz für den grenzüberschreitenden und innerstaatlichen Personenkraftverkehr mit Omnibussen Ausstellung Lizenzen Zeugnisse Besondere Erlaubnisse Genehmigungen Bescheinigungen Transport Logistik Leistungsbeschreibung Der grenzüberschreitende Personenverkehr mit Kraftomnibussen erfordert eine Gemeinschaftslizenz die von der zuständigen Stelle des Niederlassungsmitgliedstaats ausgestellt wurde Die Lizenz wird auf den Namen des Verkehrsunternehmers für einen verlängerbaren Zeitraum von bis zu zehn Jahren ausgestellt ist nicht übertragbar und enthält eine Seriennummer In jedem Fahrzeug muss eine beglaubigte Kopie der Gemeinschaftslizenz mitgeführt werden Die EU Mitgliedstaaten können beschließen dass die Gemeinschaftslizenz auch für die Beförderung im innerstaatlichen Verkehr gilt An wen muss ich mich wenden Die Zuständigkeit liegt beim Landkreis und bei der kreisfreien Stadt Welche Unterlagen werden benötigt Vollständig ausgefülltes Antragsformular Fach und Sachkundenachweis Führungszeugnis Belegart 0 Auszug aus dem Gewerbezentralregister Auszug aus dem Verkehrszentralregister Nachweis der finanziellen Leistungsfähigkeit Unbedenklichkeitsbescheinigung der Sozialversicherung Unbedenklichkeitsbescheinigung des zuständigen Wohnsitz und Betriebsfinanzamtes Unbedenklichkeitsbescheinigung der Wohnsitzgemeinde Unbedenklichkeitsbescheinigung der Berufsgenossenschaft Beglaubigter Auszug aus dem Handelsregister Ausfertigungen des Gesellschaftsvertrages der Gesellschafterliste bzw der Vereinssatzung Gewerbeanmeldung Nachweis einer Haftpflichtversicherung für Personenschäden Fahrzeugnachweis Soll eine zur Führung der Geschäfte bestellte Person eingesetzt bzw bestimmt werden sind folgende Unterlagen zusätzlich beizubringen Geschäftsführungs Arbeitsvertrag bzw Eintrag ins Handelsregister zwischen der bestellten Person und dem Unternehmer mit den darin enthaltenen Rechten und Pflichten einschließlich Kündigungsfristen alleinige Zeichnungsberechtigung im Rahmen der arbeitsvertraglich geregelten Aufgaben bspw durch Vorlage entsprechender Vollmachten Bankvollmacht über das Geschäftskonto Führungszeugnis Belegart 0 Auszug aus dem Gewerbezentralregister Auszug aus dem Verkehrszentralregister Fach und Sachkundenachweis Welche Gebühren fallen an Gebühr 50 00 700 00 EUR Welche Fristen muss ich beachten Es müssen ggf Fristen beachtet werden Wenden Sie sich bitte an die zuständige Stelle Rechtsgrundlage Verordnung EG Nr 1071 2009 zur Festlegung gemeinsamer Regeln für die Zulassung

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    und Einwohner Tourismus Freizeit Anreise Bäder Seen Gastgeber Gastronomie Ausflugsziele Freizeitparks Sehenswürdigkeiten Vereine Tourismus Freizeit Anreise Bäder Seen Gastgeber Gastronomie Ausflugsziele Freizeitparks Sehenswürdigkeiten Vereine Soziales Kirchen Religion Ärzte Apotheken Soziales Kirchen Religion Ärzte Apotheken Wirtschaft Branchenbuch Standortentwicklung Infrastruktur Bildungseinrichtungen Wirtschaft Branchenbuch Standortentwicklung Infrastruktur Bildungseinrichtungen Wahlen Bundestagswahl Landtagswahl Kommunalwahl SG Bürgermeisterwahl 2014 Europawahl Wahlen Bundestagswahl Landtagswahl Kommunalwahl SG Bürgermeisterwahl 2014 Europawahl Ahlden Eickeloh Grethem Hademstorf Hodenhagen Bürgerservice Genehmigung der Entgelte für den Netzzugang Erteilung Leistungsbeschreibung Entgelte für den Netzzugang bedürfen einer Genehmigung durch die zuständige Stelle An wen muss ich mich wenden Die Zuständigkeit liegt bei der Bundesnetzagentur Dies gilt in Niedersachsen auch für Verteilnetzbetreiber mit weniger als 100 000 unmittelbar oder mittelbar angeschlossenen Kunden da die Bundesnetzagentur aufgrund der Organleihe in Niedersachsen die Aufgaben der Landesregulierungsbehörde wahrnimmt Bundesnetzagentur Welche Unterlagen werden benötigt Es werden ggf Unterlagen benötigt Wenden Sie sich bitte an die zuständige Stelle Welche Gebühren fallen an Es fallen ggf Gebühren an Wenden Sie sich bitte an die zuständige Stelle Welche Fristen muss ich beachten Es müssen ggf Fristen beachtet werden Wenden Sie sich bitte an die zuständige Stelle Rechtsgrundlage 23a Gesetz über die Elektrizitäts und Gasversorgung EnWG Bemerkungen Text überprüft durch das Niedersächsische Ministerium für Umwelt Energie

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    Soziales Kirchen Religion Ärzte Apotheken Soziales Kirchen Religion Ärzte Apotheken Wirtschaft Branchenbuch Standortentwicklung Infrastruktur Bildungseinrichtungen Wirtschaft Branchenbuch Standortentwicklung Infrastruktur Bildungseinrichtungen Wahlen Bundestagswahl Landtagswahl Kommunalwahl SG Bürgermeisterwahl 2014 Europawahl Wahlen Bundestagswahl Landtagswahl Kommunalwahl SG Bürgermeisterwahl 2014 Europawahl Ahlden Eickeloh Grethem Hademstorf Hodenhagen Bürgerservice Genehmigung für Ausnahmen von der Straßenverkehrs Ordnung Erteilung Besondere Erlaubnisse Leistungsbeschreibung Wenn eine Geschäftsausübung im Einzelfall Gebote oder Verbote der Straßenverkehrs Ordnung StVO entgegenstehen kann eine Ausnahmegenehmigung beantragt werden Dies betrifft z B Ausnahmen von den Vorschriften über die Straßenbenutzung vom Verbot eine Autobahn oder eine Kraftfahrtstraße zu betreten oder mit dort nicht zugelassenen Fahrzeugen zu benutzen von den Regelungen zum Halten und Parken von den Vorschriften über Abmessungen von Fahrzeug und Ladung von den Vorschriften über das Anlegen von Sicherheitsgurten und das Tragen von Schutzhelmen vom Sonn und Feiertag stagsfahrverbot vom Verbot Hindernisse auf die Straße zu bringen von den Verboten Lautsprecher zu betreiben Waren oder Leistungen auf der Straße anzubieten vom Verbot der Werbung und Propaganda in Verbindung mit Verkehrszeichen von den Verboten oder Beschränkungen die durch Vorschriftzeichen oder Richtzeichen erlassen sind sowie vom Nacht beziehungsweise Sonn und Feiertagsparkverbot für Kfz über 7 5 t und Anhänger über 2 t in Wohngebieten An wen muss ich mich wenden Die Zuständigkeit liegt beim Landkreis und der kreisfreien Stadt Welche Unterlagen werden benötigt Es werden Unterlagen benötigt Wenden SIe sich bitte an die zuständige Stelle Welche Gebühren fallen an Gebühr 10 20 767 00 EUR Nach der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr GebOSt besteht der Gebührenrahmen je Ausnahmetatbestand und Fahrzeug Person Es fallen Gebühren an Wenden Sie sich bitte an die zuständige Stelle Welche Fristen muss ich beachten Anträge sind im Regelfall nicht fristgebunden sollten jedoch möglichst frühzeitig gestellt werden Für Großraum und Schwertransporte gelten Sondervorschriften Rechtsgrundlage 46 Abs 1 und 2 Straßenverkehrsordnung StVO Was sollte ich noch

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